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Minister Maljevac bei einem zweitägigen offiziellen Besuch in Deutschland

Minister Simon Maljevac hat heute seinen zweitägigen offiziellen Besuch in Deutschland begonnen, wo er sich in Berlin mit der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Klara Geywitz sowie mit Stephan Machulik, Staatssekretär für Wohnen und Mieterschutz im Berliner Senat, getroffen hat.

Minister Simon Maljevac und Ministerin Klara Geywitz tauschten beim bilateralen Treffen Informationen über die Situation im Wohnungswesen in Slowenien und Deutschland aus und diskutierten über die Ziele, die sich die Regierungen in Berlin und Ljubljana zur Bewältigung der Wohnungsnot gesetzt haben. Die beiden Minister stellten in den Gesprächen fest, dass sie ähnliche Ansichten zu Lösungen zur Verbesserung der Wohnverhältnisse in mehreren Bereichen haben. Sie hoben unter anderem die Bedeutung der Bereitstellung umfangreicher finanzieller Mittel für den Wohnungsbau hervor. Beide waren sich einig, dass die Europäische Investitionsbank die Finanzierungsmethoden für den öffentlichen Wohnungsbau anpassen muss, da die derzeitigen Finanzierungsbedingungen für die meisten Investoren in der Europäischen Union schwer zugänglich sind.

Maljevac und Geywitz äußerten auch große Erwartungen an den designierten neuen EU-Kommissar für Energie- und Wohnungspolitik Dan Jørgensen. Ihrer Meinung nach werden Jørgensen und die neue Europäische Kommission die Wohnungspolitik ausbauen müssen, um auch dem Mittelstand, der ebenfalls stark unter der Wohnkrise in den EU-Ländern leidet, bezahlbaren Wohnraum zu bieten. Die Gesprächspartner vereinbarten, dass Deutschland und Slowenien gemeinsam eine Initiative für ein trilaterales Treffen mit dem neuen Kommissar entwickeln werden. Zum Abschluss des Treffens lud Minister Simon Maljevac die deutsche Ministerin Klara Geywitz zu einem offiziellen Besuch nach Slowenien ein.

Minister Maljevac traf sich anschließend mit dem Staatssekretär für Wohnen und Mieterschutz im Berliner Senat im Bereich Stadtentwicklung, Bauwesen und Wohnen, Stephan Machulik. Dieser stellte ihm den städtebaulichen Plan „StEP Wohnen 2040“ vor, der die Entwicklung des Wohnungsbaus in der deutschen Hauptstadt bis zum Ende des nächsten Jahrzehnts festlegt. Der im letzten Monat verabschiedete Plan wird vorrangige Gebiete für den öffentlichen Wohnungsbau bestimmen und so die städtebaulichen Anforderungen sicherstellen, um das Wohnungsangebot für das prognostizierte Bevölkerungswachstum in der Stadt zu gewährleisten. Machulik präsentierte zudem Projekte für den Bau neuer Wohnquartiere in Berlin, bei denen 50 Prozent der Wohnungen als mietpreisgebundene Wohnungen geplant sind, darunter Sozialwohnungen in Privatbesitz, öffentliche Mietwohnungen und genossenschaftliche Wohnungen.

Minister Maljevac interessierte sich dafür, wie private Unternehmen zum Bau erschwinglicher Wohnungen angezogen werden. Der Staatssekretär Machulik erklärte, dass dem privaten Sektor verschiedene Subventionen als Anreiz angeboten werden, damit er über einen bestimmten Zeitraum Wohnungen zu regulierten Preisen vermietet, bevor er anschließend frei über sie verfügen kann. Die Dauer der regulierten Mietpreise hängt von der Höhe der Subvention ab und liegt meist bei etwa 30 Jahren.

Minister Maljevac erläuterte Staatssekretär Machulik die Probleme, mit denen Slowenien im Wohnungswesen konfrontiert ist, insbesondere die hohen Mietpreise und der Mangel an Mietwohnungen. Maljevac informierte seinen Gesprächspartner auch über Fortschritte in der slowenischen Wohnungspolitik, insbesondere über die Vorbereitung des Gesetzes zur Finanzierung öffentlicher Mietwohnungen, das dem Staat erstmals eine nachhaltige und stabile Quelle für den öffentlichen Wohnungsbau sichern wird.

Minister in državni sekretar na strehi Berlinskega senata, v ozadju Berlin

Stephan Machulik, Staatssekretär für Wohnen und Mieterschutz im Berliner Senat im Bereich Stadtentwicklung, Bauwesen und Wohnen, und Minister Simon Maljevac | Autor Ministerium für Solidarische Zukunft

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